Kann das Netz Taiwans Politik transparenter machen?

Vor 10 Jahren hat er Abgeordnetenwatch.de mitgegründet. Transparenz und Bürgerbeteiligung sind seine Themen. Nun lernt Demokratieaktivist Gregor Hackmack Taiwan kennen. In diesem Video erzählt er, was ihn hier überrascht hat.

Wer Abgeordnetenwatch.de noch nicht kennt, sollte es sich gleich mal anschauen. Warnung: Man bleibt dort schnell hängen, klickt sich endlos von einer Diskussion zur nächsten. (Um Taiwan ging es auch schon mal.) Denn Parlamentarier im direkten Dialog mit Bürgern zu erleben, ist noch eine Ausnahme. Genau das ermöglicht diese Plattform. Unabhängig und unparteiisch.

Mitgründer ist Gregor Hackmack (@g_hackmack). Der Hamburger engagiert sich seit über zehn Jahren für mehr Mitsprache und direkte Demokratie. Er war an mehreren erfolgreichen Volksinitiativen in Hamburg beteiligt und ist auch international ein gefragter Experte.

Besuch in Taiwan

Aktuell ist Hackmack zum ersten Mal in Taiwan. Hier nimmt er vor allem an mehreren Veranstaltungen teil. Darunter ist dieses von Studenten der National Taiwan University organisierte Treffen: GIS (Global Initiatives Symposium) Taiwan 2014

Aktivisten in anderen Ländern können bei Interesse das System von Abgeordnetenwatch.de übernehmen, anpassen und verwenden. In ein halbes Dutzend Länder haben Hackmack & Co. es schon exportiert, darunter z.B. Tunesien. Sie geben aber auch gern einfach Hilfestellung oder berichten von ihren Erfahrungen.

Interview in Taipeh

Als ich Gregor Hackmack kürzlich in Taipeh traf, war er schon einige Tage vor Ort. Er zeigte sich überrascht, wie gut organisiert, leidenschaftlich und vor allem frei Taiwans Demokratie-Aktivisten sich ans Werk machen. Mehr über seine Eindrücke berichtet er oben im Video.

Lesetipp: Die besten deutschen Links zu den Studentenprotesten in Taiwan

Erstaunt war Hackmack darüber, dass in deutschen Medien so wenig über die Parlamentsbesetzung durch die Sonnenblumen-Bewegung, über die Forderungen der Demonstranten und die Nachwirkungen der Proteste berichtet wurde. Da waren wir einer Meinung.

Ich selbst war ausgerechnet während der heißen Phase der Besetzung gerade in Deutschland gewesen. Im Anschluss konnte ich z.B. einen Bericht über protestierende Umweltschützer unterbringen. Generell ist es nach wie vor nicht einfach, politische Taiwan-Themen in die deutschen Medien zu heben. Im Vergleich mit anderen Brennpunkten wie der Ukraine, Nahost, Irak oder Thailand erscheint Taiwan meistens zu klein, zu weit weg und zu kompliziert. China ist so wichtig, dass es manchmal den Blick verstellt.

Lesetipp Huffington Post: Warum deutsche Medien Taiwan missachten

Wie Hackmack im Video auch anklingen lässt, wäre aber gerade im Hinblick auf Chinas Entwicklung ein Blick auf Taiwan immer interessant, vielleicht sogar unverzichtbar, wenn es um den angeblichen chinesischen Sonderweggeht oder um die Frage, ob chinesisch geprägte Kultur und Demokratie sich wirklich nicht vereinbaren lassen.

Abgeordnetenwatch.tw?

Eine Plattform wie Abgeordnetenwatch.de kann ich mir in Taiwan gut vorstellen. Denn gerade Taiwans Studenten und die politisch engagierten jüngeren Bürger sind online exzellent untereinander vernetzt. Die etablierten Parteien haben gerade erst begriffen, dass sie im Netz stärker interagieren müssen.

So werden m.E. viele Parlamentarier erkennen, dass sie sich dem Dialog öffnen müssen, um nicht der grassierenden Parteienverdrossenheit zum Opfer zu fallen. Aktivisten nutzen ja bereits das Netz zur direktdemokratischen Mobilisierung für Initiativen wie das Appendectomy Project mit dem Ziel, missliebige Abgeordnete per Abstimmung aus dem Parlament zurückzurufen.

Auf Dauer wird man sich als Politiker kaum gegen den Trend zur direkten Kommunikation stemmen können. Für Taiwan wäre das nach der Demokratisierung der 90er und frühen 2000er Jahre, als viele Gesetze neu gefasst wurden, ein weiterer Umbruch. Die Gesellschaft ändert sich, die Bürger treten anders auf, und die Politik wird wohl mitziehen.

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Ein Kommentar zu “ In diesem Video sagt der Abgeordnetenwatch-Gründer, warum Taiwan wichtig ist ”

  1. Dunkelangst sagt:

    So hab ich die Demokratie in Taiwan auch kennengelernt. Gerade die jungen Taiwaner haben mit mir häufig und leidenschaftlich über politische Themen gesprochen. Für den durschnittlifhen Deutschen muss meine nun folgende Wortwahl fast skuril vorkommen:
    Taiwan hat eine traditionelle chinesische Kultur, jedoch ist diese demokratisch-westlich orientiert im Gegensatz zum Festland China. Immer wenn ich das meinen Freunden in Deutschland so sage kommt (fast) immer die Gegenfrage auf, ob ich wirklich meine Meinung frei äußern durfte. Ja darf man. Als Ausländer sollte man sich jedoch eher nicht an Demonstrationen beteiligen…

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